Twitter im Blickpunkt des Rechts

Überblick zu Twitter und seien Möglichkeiten

Twitter ist ein Microblogging-Dienst in dem Textnachrichten von maximal 140 Zeichen verbreitet und mitverfolgt werden können. Weitere Begriffe rund um Twitter finden Sie in unserem Leitfaden zu Twitter auf unserer Webseite (Link).

Zu Beginn wurde Twitter praktisch nur von Privatpersonen verwendet. Inzwischen haben auch die Unternehmen das Potential von Twitter für die Unternehmenskommunikation entdeckt. Corporate Twitter bietet für Unternehmen diverse rechtliche Stolpersteine die  rasch übersehen werden und auf welche wir Sie hier auszugsweise hinweisen.

Rechtliche Brennpunkte

Account-Name
Der Account-Name bildet die URL des eigenen Twitterprofils und kann nachträglich nicht geändert werden. Bei der Wahl des Namens sind fremde Marken- und Namensrechte zu beachten. Wer eine fremde, geschützte Marke oder Namen registriert, wird eine Abmahnung riskieren, damit verbundene Anwaltskosten und schlechte Publicity.

Bild Verwendung
Einerseits sind natürlich die Rechte am Bild zu klären, andererseits aber auch am Bildinhalt. Dabei ist besonders darauf zu achten, dass die Erlaubnis zur Verwendung des Bildes sich auch auf die Online-Nutzung erstreckt.

Wettbewerbsrecht
Wenn Unternehmer Twitter für Werbezwecke nützen, müssen die werberechtlichen Vorschriften eingehalten werden. Zum Tragen kommt Art. 2 UWG, welcher das Verbot der verdeckten Werbung manifestiert. Daraus geht hervor, dass Unternehmen sich als solche zu erkennen geben müssen.

Art. 3 lit. o UWG umfasst den Spam Tatbestand welcher auch bei individuellen Nachrichten an die Twitter-Follower zum Tragen kommen könnte. Es ist noch nicht abschliessend geklärt ob das reine „Folgen“ auf Twitter als Einwilligung in den Erhalt von Werbung per Direct Message interpretiert werden kann. Daher sollten Unternehmen bei direkten Nachrichten Zurückhaltung üben.

Social Media Policy in Ihrem Unternehmen
Statt Twitter im Unternehmen zu verbieten, sollte der inkorrekten Verwendung vorgebeugt werden indem eine Social Media Policy aufgestellt wird, welche die notwendige Orientierung gibt. Auf der Online Plattform Computerwoche (Beitrag vom 25.06.2010) werden folgende 5 Punkte zur Berücksichtigung vorgeschlagen:

1. Im Namen der Firma dürfen nur autorisierte Mitarbeiter twittern.
2. "Offizielle" und "private" Beiträge müssen jeweils als solche gekennzeichnet werden.
3. Die Policy sollte Richtlinien enthalten, welche Inhalte jeweils zulässig sind.
4. Mögliche Konsequenzen bei Verstößen müssen im Vorfeld aufgezeigt werden.
5. Verstöße gegen die Policy sollten nicht ignoriert werden.

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